Positionen

Unser Bezirk Hamburg-Mitte ist Hamburg. Mit den Stadtteilen Billbrook, Billstedt, Borgfelde, Finkenwerder, HafenCity, Hamburg-Altstadt, Hamm, Hammerbrook, Horn, Kleiner Grasbrook, Neustadt, Rothenburgsort, St. Georg, St. Pauli, Steinwerder, Veddel, Waltershof, Wilhemsburg bis zur Insel Neuwerk schlägt hier das Herz der Hansestadt.

Mit nahezu 280.000 Einwohnern ist unser Bezirk Hamburg-Mitte mit seiner Vielzahl von Quartieren und Stadtteilen ein Bezirk, für den es sich lohnt, hart zu arbeiten. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich ihn noch attraktiver und lebenswerter machen.

Wir werden unsere sozialdemokratische Politik der guten Nachbarschaften, mit der wir den Bezirk Hamburg-Mitte prägen, auch in der Legislaturperiode 2014-2019 fortsetzen. Das bedeutet: Vorrang für lebenswerte Stadtteile, für Wohnungsbau, für Integration, für eine aktive Seniorenpolitik. Sozialdemokratische Politik will Stadtteilinteressen zusammenführen und die soziale Abkopplung einzelner Stadtteile verhindern. Die SPD will, dass die Menschen sich in ihrem Stadtteil wohl fühlen und sich mit ihrem Stadtteil und ihren Nachbarschaften identifizieren.

Meine konkreten Ziele sind

  • Straßenschäden und Schlaglöcher beseitigen
  • Sicherheit und Sauberkeit der öffentlichen Wege und Grünanlagen erhöhen
  • Durch die Bildungskonferenzen die Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe verbessern
  • Verbesserung des Übergangs von Schule und Beruf, damit alle Jugendlichen eine Ausbildung bekommen
  • Starten der nächsten Phase in der Aktiven Stadtteilentwicklung in Billstedt
  • der sozialen Spaltung der Stadtteile entschieden entgegenzuwirken
  • Bürgerbeteiligung sicher zu stellen
  • Schaffung von mehr seniorengerechten Wohnungen und Pflegeeinrichtungen
  • Seniorentreffs ausbauen und finanziell sichern
  • Jugendhilfeeinrichtungen weiter fördern
  • Verkehrsverengung in Richtung Kirchsteinbek fortführen
  • Aufstockung der Park and Ride Parkplätze
  • Den Öjendorfer Park an den ÖPNV anschließen
  • Wohnungsbau fördern

Politik muss auf der Höhe der Zeit sein. Wer die Herausforderungen der Zeit nicht sieht oder ignoriert, gefährdet die Errungenschaften und den Fortschritt, der mühsam erkämpft wurde. Deshalb stelle ich mir oft die Frage: Wie kann unsere Gesellschaft im Wandel ihren sozialen Kern behalten?

In meinen Funktionen als sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und als Mitglied im Regionalausschuss Billstedt versuche ich, gemeinsam mit vielen anderen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, hierauf Antworten zu geben.

Das haben wir erreicht

In der Legislaturperiode 2011 – 2014 haben wir für Billstedt folgendes erreicht:

  • In Billstedt wurden 330 Wohnungen genehmigt, davon sind 147 bereits fertig gestellt
  • Das MINTarium kommt. Das neue Bildungszentrum wird ab Juli 2014 gebaut. Die Baugenehmigung ist bereits erteilt.
  • Verengung der Billstedter Hauptstraße, um den Stadtteil den alten Mittelpunkt zurück zu geben
  • Rechtliche Grundlagen geschaffen für den Kampf gegen Spielhallen
  • Bebauungsplanverfahren für Schleemer Weg, Schleemer Park und Oststeinbeker Weg eingeleitet
  • Verbesserung der Buslinie 232 von Bergedorf nach Jenfeld
  • Wir haben uns für den Fortbestand des BilleNetzes eingesetzt
  • Findung von Flächen für den interkulturellen Garten
  • Gebäudesanierung des Mümmelmannsberger Sportvereins
  • Erfolgreicher Kampf gegen die geplante Hafenschlickdeponie

Nach Billstedt sind in der 20. Wahlperiode mehr als 1,4 Mio. Euro an Stadtteilrmittel geflossen. Zum Beispiel:

  • 50.000 Euro für den Bau einer Tribünenanlage am Öjendorfer Weg 78-80 sowie Reparatur und Beleuchtung des Parplatzes
  • 25.000 Euro für die Finanzierung des Brandschutzes für das MINTarium
  • 15.000 Euro für die Finanzierung des neuen Eingangsbereiches der Syrisch-Orthodoxen Kirche
  • 10.000 Euro für die Geschichtswerkstadt Billstedt
  • 7.500 Euro für die Kulturachse Billstedt
  • 6.000 Euro zur Unterstützung der Biller Wassersport „Schwalbe“
  • 6.000 Euro für die Bille Kidz „Dream Dance Factory“

und vieles mehr.

Frank Ramlow spricht in der Bezirksversammlung
Frank Ramlow & Johannes Kahrs