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Zoff im Schulausschuss um die Schule Rahmwerder Straße

Der gestrige Ausschuss für Schule, Kita und Sport endete mit deutlichen Worten zwischen Herrn Ahrnfeldt, der für die Schulbehörde referierte, und meinen Kollegen Bernd Peter Holst (SPD). Der Streit entzündete sich um die von der Schulbehörde geplante Schließung der Schule Rahmwerder Straße in Georgswerder.


27.01.2009 Bezirk, Bildung, Schule

Herr Ahrnfeldt hatte geschildert, das mit den Betroffenen und lokalen Akteuren in einem “offenen Prozess” und mit einem “offenen Ausgang” diskutiert würde. Auf unsere Fragen schilderte er mehrfach großes Verständnis für die lokale Bedeutung des Schulstandortes.

Aber auch nachdem wir noch einmal klar gestellt hatten, das es einen einstimmigen Beschluss aller Abgeordneter der Bezirksversammlung gibt, und nachdem Frau Carmody für den Arbeitskreis Georgswerder darauf hinwies, das eine Sammlung über 800 Unterschriften für den Erhalt des Schulstandortes zusammenbekommen hat, konnte Herr Ahrnfeldt sich auf die ausdrückliche Frage von Jutta Kodrzynski (GAL) nicht durchringen ein Bekenntnis zum Erhalt der Schule Rahmwerder Straße “in welcher Form auch immer” abzugeben.

Daraufhin fragte Bernd Peter Holst wie es denn angehen könne, das es aus dem Stadtteil, der Elternschaft und der Lokalpolitik eindeutige Aussagen gebe, die Schulbehörde aber immer noch offen und ergebnisoffen diskutieren wolle. Denn entweder nähme die Behörde die einhellige Meinung vor Ort ernst, dann könne es nur ein Ergebnis der Beratungen, nämlich den Erhalt geben, oder es würde eben von oben “undemokratisch” die Schließung der Schule Rahmwerder Straße angeordnet werden.

Der pointiert und hitzig vorgebrachte Einwand brachte Herrn Ahrnfeldt dazu die Maske der Freundlichkeit fallen zu lassen und klipp und klar zu erklären, das er sehr offen mit allen diskutieren würde, er solche Angriffe nicht nötig hätte und es “andere Ausschüsse” gäbe mit “anderen demokratischen Mehrheiten” in denen die Entscheidungen getroffen würden.
In mir hat sich nach dieser Sitzung der Eindruck verfestigt, das die Schulbehörde die Schließung der Schule Rahmwerder Straße beschlossen hat, und alle Gespräche die jetzt geführt werden nur noch vorgespieltes Theater ist. Bleibt zu hoffen, dass ich mich irre.

Geschrieben von Klaus Lübke (MdBV), der mich im Schulausschuss vertreten hat. DANKE Klaus!
http://www.veddel.net/


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