Bürgermeister Olaf Scholz stellt neuen Senat vor
Veröffentlich am 21. März 2011
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat heute die Mitglieder des neuen Senats und die Zuschnitte der künftigen Behörden vorgestellt. Scholz: “Ich habe den Hamburgerinnen und Hamburgern zugesagt, dass wir uns mit Nachdruck um die drängenden Problemen der Hansestadt kümmern werden. Dafür sind eine sorgfältige Personalauswahl und eine belastbare Organisation unverzichtbar. Ich bin fest davon überzeugt, dass dieser Senat Hamburg gut regieren wird. Jetzt gilt es, sich zügig, aber besonnen an die Arbeit zu machen.”
Vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments wird der neue Senat am 23. März seine Arbeit aufnehmen.
Der Zuschnitt der künftig zehn statt bislang neun Behörden sieht wie folgt aus: Senatskanzlei Erster Bürgermeister Olaf Scholz
Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Jutta Blankau
Kulturbehörde Barbara Kisseler
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Frank Horch
Behörde für Inneres und Sport Michael Neumann
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Cornelia Prüfer-Storcks
Behörde für Schule und Berufsbildung Ties Rabe
Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Detlef Scheele
Behörde für Justiz und Gleichstellung Jana Schiedek
Behörde für Wissenschaft und Forschung Dr. Dorothee Stapelfeldt
Finanzbehörde Dr. Peter Tschentscher
Infostand mit Ihrem Bezirksabgeordneten Frank Ramlow
Veröffentlich am 20. Januar 2011
Treffen Sie Ihren Billstedter SPD Bezirksabgeordneten Frank Ramlow auf dem Billstedter Wochenmarkt. Gemeinsam mit vielen weiteren Vertreterinnen und Vertretern der SPD Billstedt stellen wir uns Ihren Fragen. Gern informieren wir Sie über die aktuellen Themen der Hamburger Politik. Frank Ramlow freut sich auf viele Gespräche mit Ihnen, auf Ihre Fragen, Ihre Ideen und Ihre Anregungen.
SPD Infostand mit Frank Ramlow
Freitag, den 28. Januar 2011 von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
auf dem Billstedter Wochenmarkt. Eingang EKZ (Reinigung)
Aber auch unabhängig von Infoständen freut sich Frank Ramlow über Gespräche mit Ihnen. Vereinbaren Sie einfach Ihren individuellen Gesprächstermin mit Ihrem Bezirksabgeordneten unter Telefonnummer: 7314003.
Wir wünschen Ihnen einen guten Jahreswechsel
Veröffentlich am 30. Dezember 2010
Das Team der SPD Billstedt wünscht Ihnen einen guten Start in das neue Jahr: Am 20. Februar haben es die Hamburgerinnen und Hamburger in der Hand. Gehen Sie bitte zur Wahl und helfen Sie mit, dass es nach dem Jahres- auch endlich einen Politikwechsel in unserer Stadt gibt. Mit zahlreichen Verteilaktionen und Veranstaltungen werden wir Sie in den nächsten zwei Monaten über unsere politischen Konzepte und über unsere Kandidaten für Billstedt informieren.
Die nächsten Verteilaktionen auf dem Billstedter Wochenmarkt werden am Dienstag, 04. Januar, 10-12.30 Uhr, am Freitag, 07. Januar, 13-15 Uhr und am Dienstag, 11. Januar, 10-12 Uhr stattfinden. Am 11. Januar wird unser Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz seine Tour durch sämtliche Hamburger Wahlkreise bei uns in Billstedt beginnen. Treffen Sie um 19.30 Uhr Olaf Scholz persönlich im Kulturpalast, Öjendorfer Weg 30 a – Merken Sie sich diesen Termin schon einmal vor!
Hier können Sie auch die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für Billstedt kennen lernen. Jetzt wünscht Ihnen aber das Team der SPD Billstedt zunächst einmal einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Neuwahlen in Hamburg am 20.Februar 2011
Veröffentlich am 28. November 2010
Die Nachricht war ein kleines politisches Erdbeben – und die SPD war gut vorbereitet: Das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg ist gescheitert. Bereits kurze Zeit nach Bekanntwerden dieser Nachricht am Sonntagmittag erklärte Hamburgs SPD-Landeschef Olaf Scholz: „Ich bin entschlossen, als Spitzenkandidat anzutreten. Ich will Hamburger Bürgermeister werden.“ Er sagte, Berechenbarkeit und Pragmatismus müssten wieder zu „festen Säulen der Regierungspolitik“ an der Elbe werden. Die Hamburgerinnen und Hamburger wüssten seit langem, dass das schwarz-grüne Senatsbündnis keine Zukunft hat. Die GAL habe schließlich ihre eigene Einschätzung vorgenommen und die entsprechende Konsequenz gezogen. Scholz sagte, die SPD werde sich im Wahlkampf unter anderem um die Themen Schule, Berufsbildung und Wohnungsbau kümmern. Der SPD-Landesvorsitzende soll auf einem Parteitag am 17. Dezember offiziell zum Spitzenkandidaten gewählt werden.
Die Hamburger SPD hatte nach ständig fortgesetzten Streitigkeiten in der schwarz-grünen Koalition in den vergangenen Wochen wiederholt für Neuwahlen plädiert. Die Legitimationsgrundlage für diese Koalition sei dahin, hatte SPD-Chef Olaf Scholz nach einer SPD-Klausurtagung am späten Sonntagvormittag gesagt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann betonte: «Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig.» Statt erst 2012 könnte bereits im Frühjahr kommenden Jahres gewählt werden, hatte Neumann gesagt – möglicherweise ahnend, dass es so kommen sollte. Noch am Sonntag Vormittag hatten sich die Hinweise verdichtet, dass die Grünen aus Deutschlands erstem schwarz-grünen Regierungsbündnis auf Landesebene aussteigen wollen.
Seit dem Amtsantritt von CDU-Bürgermeister Ahlhaus hatten sich die Spannungen innerhalb der Koalition verschärft. Gleichzeitig produzierte der Senat eine ganze Reihe von Fehlern und Peinlichkeiten. Zunächst brachte der Kultursenator die Kulturszene über die Grenzen Hamburgs hinaus durch seine Radikalkürzungen gegen sich auf. Gleichzeitig geriet CDU-Finanzsenator Carsten Frigge aufgrund seiner Verwicklungen in die Parteispendenaffäre der rheinland-pfälzischen CDU immer mehr unter Druck. Auch seine Zurückhaltung der HSH Nordbank gegenüber und seine Finanzpolitik hatten ihn in Hamburg in Misskredit gebracht. Die SPD hatte es früh als „ersten großen Fehler des Bürgermeisters Ahlhaus“ bezeichnet, Frigge erneut in den Senat berufen zu haben.
Bürgermeister Ahlhaus erklärte, das Aus für seine Koalition habe ihn überrascht. – Eine Aussage, die in der SPD auf Erstaunen stieß. „Wenn der Bürgermeister ernsthaft sagt, er sei vom Lauf der Dinge überrascht, dann zeigt das: Er hat nicht mitbekommen, was sich in den nicht mal 100 Tagen seit seinem Amtsantritt hier getan hat“, sagte SPD-Fraktionschef Neumann.
Ihr Bezirksabgeordneter Frank Ramlow lädt Sie zur Bürgersprechstunde ein.
Veröffentlich am 12. Oktober 2010
Lernen Sie Ihre Billstedter SPD Abgeordneten persönlich kennen, führen Sie Gespräche, wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an Ihre Abgeordneten. Im August findet, unabhängig davon, dass Ihre Abgeordneten aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung immer gern individuelle Termine mit Ihnen vereinbaren, die große Bürgersprechstunde im SPD Wahlkreisbüro Billstedt statt.
Bei der Bürgersprechstunde steht Ihnen ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter aus Billstedt, Philipp-Sebastian Kühn, und die Billstedter SPD Bezirksabgeordneten Kerstin Gröhn und Frank Ramlow zur Verfügung. Gern informieren Sie über Ihre Arbeit und freuen sich auf zahlreiche interessante Gespräche mit Ihnen.
Bürgersprechstunde mit Frank Ramlow
Freitag, den 15. Oktober 2010
von 16 Uhr bis 17 Uhr
Im SPD Wahlkreisbüro Billstedt
Steinbeker Marktstraße 87 (U-Bahn Merkenstraße)
Kommen Sie einfach vorbei. Wenn Sie Fragen haben oder unabhängig von der Bürgersprechstunde einen Termin vereinbaren wollen, rufen Sie an.Telefon: 731 40 03
Die SPD Hamburg ist im Aufwind
Veröffentlich am 5. August 2010
Das politische Chaos in den vergangenen Wochen hat gezeigt: Die CDU kann es einfach nicht. Merkel rennen die Minister weg und die Zustimmung der Menschen für die CDU sinkt mit jeder weiteren politischen Verfehlung. Auch in Hamburg jagt ein Rücktritt den nächsten. Der Höhepunkt war der Rücktritt von Ole von Beust. Mit dem designierten Ersten Bürgermeister Ahlhaus kann die CDU hier in Hamburg keine Sympathien gewinnen.
Die deutliche Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger spricht sich inszwischen für Neuwahlen aus. Das wäre eine Chance, Ordnung in das politische Chaos in Hamburg zu bringen.
Die Stimmung für die SPD hingegen ist so gut, wie lange nicht mehr. Die Umfragen sehen uns derzeit bei über 40 % in Hamburg. Eine Mehrheit will Olaf Scholz als Bürgermeister. Die SPD ist bereit, Verantwortung für Hamburg zu übernehmen und eine solide Regierung für die Stadt zu stellen – auch vor 2012.
Parteichef Olaf Scholz besucht die SPD Billstedt
Veröffentlich am 3. Dezember 2009
Am Sonntag, 06. Dezember 2009, findet die Weihnachtsfeier der SPD Billstedt statt. Von 13.30 Uhr bis ca. 17 Uhr haben die Mitglieder und Interessierte die Möglichkeit, sich zum Abschluss eines sehr anstrengenden Wahlkampfjahres in Ruhe und Besinnlichkeit auf das Weihnachtsfest einzustimmen. Die SPD Billstedt ist sehr froh darüber, dass der neue Landesvorsitzende der SPD Hamburg und frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz als Gast an der Weihnachtsfeier teilnimmt.
Weihnachtsfeier der SPD Billstedt mit Olaf Scholz, MdB
Sonntag, den 06. Dezember 2009, ab 13.30 Uhr
Seniorentreff Lorenzenweg 2c (am EKZ Billstedt)
Unsere Gäste versprechen spannende und interessante Gespräche:
Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg, Johannes Kahrs, SPD Bundestagsabgeordneter Hamburg-Mitte, Michael Neumann, Vorsitzender SPD Bürgerschaftsfraktion, Hansjörg Schmidt, SPD Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
Selbstverständlich werden auch Ihre Billstedter SPD Bezirksabgeordneten Kerstin Gröhn und Frank Ramlow sowie Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender des Regionalausschusses Billstedt Philipp-Sebastian Kühn teilnehmen.
Zudem wird die SPD Billstedt ihre Jubilare ehren und die Neumitglieder willkommen heißen.
Kommen Sie vorbei – wir freuen uns auf Ihren Besuch !
Sparen Sie Geld bei Ihrer Autoversicherung !
Veröffentlich am 1. November 2009
Ramlow – Kunden können Geld sparen
Nun mal etwas in eigener Sache. Wie Sie, liebe Leser, vielleicht wissen, arbeite ich seit 28 Jahren als selbstständiger Versicherungsmakler.
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Benzinpreise, Kfz-Steuern, Versicherungsbeiträge – alles wird teurer ! Und das in Zeiten, in denen das Real-Einkommen sinkt. Nicht so unsere Autoversicherung
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Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Frank A. Ramlow & Team
Grußwort des SPD Landesvorsitzenden Ingo Egloff MdHB
Veröffentlich am 24. September 2009
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher dieser Seite,
ich freue mich, dass Sie sich für sozialdemokratische (Kommunal-)Politik im Bezirk Mitte und in Hamburg interessieren. Politik in Hamburg und für Hamburg fängt nicht etwa erst auf der Ebene unseres Landesparlamentes, der Bürgerschaft, an. Sie beginnt beim Engagement vor Ort. Auf der kommunalpolitischen Ebene sind es die Distrikte unserer Partei, die Regional- und Fachausschüsse der Bezirksversammlungen und die Bezirksversammlungen selbst, in denen engagierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv sind, um unsere Stadt für alle Einwohner lebenswert zu gestalten.
Frank Ramlow mit seinem Engagement ist ein gutes Beispiel für die Verwurzelung der SPD in den Stadtteilen. Durch seinen Beruf und sein ehrenamtliches Engagement im Kreiselternrat kennt er die Sorgen, Nöte und Wünsche der Menschen aus erster Hand, kann diese in unsere Politik einfließen lassen. So wie Frank Ramlow engagieren sich viele Menschen in der SPD, sind Ansprechpartner für die Bürger in den Stadtteilen und tragen dazu bei, dass die SPD DIE Hamburger Stadtteilpartei ist.
Ich wünsche Ihnen interessante Einblicke beim Besuch dieser Seiten und Frank Ramlow viel Erfolg bei seiner Tätigkeit für und in Billstedt und Hamburg-Mitte!
Ingo Egloff
Landesvorsitzender der SPD Hamburg
www.ingo-egloff.de
Frank-Walter Steinmeier heute in Hamburg
Veröffentlich am 23. September 2009
Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier kommt heute, den 23. September nach Hamburg. In der entscheidenden Phase des Wahlkampfes wird er bei den Magellan-Terassen in der Hafencity darüber sprechen, wie er die Zukunft Deutschlands gestalten will. Auch der Spitzenkandidat der Hamburger SPD, Olaf Scholz, der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff und Johannes Kahrs werden vor Ort sein. Die Veranstaltung wird in die Deutsche Gebärdensprache übersetzt. Sie sind herzlich eingeladen.
Mittwoch, den 23. September
Ort: Magellan-Terrassen, HafenCity
Metrobus 6 oder U-Bahn Baumwall
Beginn: 17 Uhr
Einlass: 16.30 Uhr