Einladung zur öffentlichen Sitzung des Regionalausschusses Billstedt
Veröffentlich am 26. Januar 2012
Ihr SPD Bezirksabgeordneter Frank Ramlow ist stellv. Fraktionssprecher im Regionalausschusses Billstedt. Jede Ausschusssitzung beginnt mit einem öffentlichen Teil. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ganz herzlich zur Regionalausschusssitzung eingeladen.
Hauptthema der 7. Sitzung:
Auf meiner Internetseite finden Sie immer aktuell den nächsten Termin des Regionalausschusses, den Sie sehr gern als interessierte Bürgerin oder Bürger besuchen können. Die jeweils aktuellen Einladungen und die Tagesordnung des Regionalausschusses Billstedt finden Sie unter meinen Links „Ausschüsse der Bezirksversammlung“.
Regionalausschuss Billstedt
Dienstag, den 7. Februar 2012,
Beginn: 18.00 Uhr im alten Ortsamt Billstedt, Öjendorfer Weg
Planung 2012 für die Offene Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg–Mitte
Veröffentlich am 19. November 2011
ANTRAG der Abgeordneten Falko Droßmann, Frank Ramlow (SPD) und Fraktion vom 9.11.2011
Der Bezirk Hamburg – Mitte fördert im Bereich der Offenen Seniorenarbeit 22 Seniorentreffs und 10 Seni-orenkreise über alle Stadtteile verteilt. Insgesamt 14 der Treffs sind in der Gebäudebewirtschaftung des Bezirks.
Die dafür zur Verfügung stehende Rahmenzuweisung wird nach einem Schlüsselmodell auf die Bezirke verteilt. Ähnlich wie bei der Offenen Kinder – und Jugendarbeit ist nach den Indikatoren des Modells Hamburg–Mitte abgebender Bezirk. Die Rahmenzuweisung wird seit 2010 jährlich um 10.000 € abgesenkt. Die Förderung der Treffs sank somit von 326.000 € auf 306.000 € für 2012, die Mittel für die Be-wirtschaftung blieben konstant bei 290.000 €.
In 2011 mussten seitens der Verwaltung bei der Förderung der Treffs Kürzungen vorgenommen werden, die durch Reduzierungen von Öffnungszeiten umgesetzt wurden. Für die Gebäudebewirtschaftung ist aufgrund von steigenden Energie – und Reinigungskosten ein Defizit von etwa 50.000 € entstanden, das durch den Einsatz von Restmitteln aus anderen Rahmenzuweisungen für 2011 noch aufgefangen werden konnte.
Für die Förderung der Seniorentreffs und Seniorenkreise in 2012 können die fehlenden 10.000 € durch Restmittel anderer Rahmenzuweisungen ausgeglichen werden, so dass der Status von 2011 gehalten werden kann.
Von Seiten der zuständigen Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz werden keine Verstär-kungsmittel oder eine Erhöhung der Rahmenzuweisung für die kommenden Jahre in Aussicht gestellt.
Die Offene Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg–Mitte ist ein wichtiger Baustein für die älteren und hoch betagten Menschen in den Stadtteilen. Sie ermöglicht denen, die über wenig Einkommen verfügen und von Einsamkeit bedroht sind, die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Die Treffs werden zum größten Teil von ehrenamtlichen Kräften geleitet und betrieben.
Aufgrund der abwachsenden Rahmenzuweisung bedarf es daher für die kommenden Jahre einer grund-legenden Betrachtung und Planung zum Erhalt der Offenen Seniorenarbeit mit ihren Einrichtungen im Bezirk.
Die SPD-Fraktion möchte den Vorschlag der Verwaltung aufgreifen, zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Fraktionen und dem Seniorenbeirat, unter Federführung der zuständigen Fachreferentin des Fachamtes Sozialraummanagement einzurichten. Die Arbeitsgruppe soll sich mit einer Bestandsaufnahme, den Erfordernissen und Planungen für die Stadtteile und den strukturellen Maßnahmen befassen. Die Befassung mit den jeweiligen Ergebnissen soll im Ausschuss für Sozialraumgestaltung erfolgen.
Die Bezirksversammlung Hamburg – Mitte möge daher beschließen:
1.Der Förderung der Seniorentreffs und Seniorenkreise für 2012 im Bezirk Hamburg-Mitte wird auf der Basis des Haushalts 2011 fortgesetzt.
2.Für die Planung der Offenen Seniorenarbeit wird eine Arbeitsgruppe gemäß dem Vorschlag der SPD – Fraktion für 2012 eingerichtet.
3.Die Befassung mit den Ergebnissen der Arbeitsgruppe wird an den Ausschuss für Sozialraumge-staltung überwiesen.
Unser Antrag wurde einstimmig von der Bezirksversammlung am 17.11.2011 beschlossen.
Arbeitsgelegenheiten in den Bezirken sinnvoll einsetzen!
Veröffentlich am 18. November 2011
ANTRAG der Abgeordneten Henriette von Enckevort, Kerstin Gröhn, Fred Rebensdorf, Falko Droßmann, Frank Ramlow (SPD) und Fraktion vom 15.11.2011
Arbeitsgelegenheiten (AGH) können ein sinnvolles Instrument sein, um erwerbsfähig Leis-tungsberechtigte zuzüglich zum Arbeitslosengeld II durch zusätzliche Arbeit zu fördern. Das Einrichten, Betreiben und Fortführen von Projekten durch Personen, die Arbeitsgelegenheiten wahrnehmen ist nicht nur für die persönliche Entwicklung des Betreffenden wichtig, sondern auch für gemeinnützige, stadtteilbezogene Ziele in den Quartieren.
So gibt es gerade in Hamburg-Mitte vielerorts Projekte, die einen sehr positiven Einfluss auf die Quartiersentwicklung, der Stärkung von Nachbarschaften haben und bislang durch sog. 1 oder 2 €-Jobber geprägt wurden.
Der Bund hat die Mittel für die Bereitstellung von AGHs erheblich gesenkt, so dass die Anzahl der in Hamburg zur Verfügung stehenden AGHs von 5.120 auf 3.900 reduziert wurde. Diese Sparvorgaben musste das Jobcenter team.arbeit.hamburg umsetzen. Gerade das für die Bezirke so wichtige Kriterium des Stadtteilbezugs spielte in dem derzeit stattfindenden Vergabeverfahren keine Rolle, so dass für den Bezirk Hamburg-Mitte erhebliche Einschnitte bei den AGHs zu beobachten sind. Beispielsweise wird sich die Situation in Wilhelmsburg erheblich verschärfen. Der SBB Kompetenz gGmbH werden nur noch 25 AGHs bereitgestellt werden können (im Vergleich zum Vorjahr 245 Plätze), Arbeit und Lernen wird statt vorher 250 nur noch 100 AGHs bekommen, was den Standort Veringhof gefährdet. Die Arbeitlsoseninitiative Wilhelmsburg wird ihre 75 AGHs komplett verlieren. Das Interessenbe-kundungsverfahren, das diese Ergebnisse produziert hat, stellt nicht nur Hamburg-Mitte son-dern auch alle anderen Bezirke vor eine massive Problematik.
Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschließen:
1.Die Bezirksversammlung erachtet die Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten als äußerst wichtiges Instrument zur Förderung gemeinnütziger stadtteilbezogener Ziele, die weder durch Angestellte in regulären Beschäftigungsverhältnissen, noch durch reines Ehrenamt abgedeckt werden können. Die Kompetenz der Bezirke muss in der Auswahl der geförderten Projekte deshalb maßgebliche Berücksichtigung finden.
2.Es muss seitens des Jobcenters team.arbeit.hamburg ein Verfahren gewährleistet werden, dass den Bezirken im Sinne einer Verknüpfung von Quartierentwicklung und individueller Förderung der Leistungsberechtigten Einfluss auf die Projektauswahl ermöglicht. Hierzu müssen den Bezirken sämtliche Projektvorschläge vorliegen und eine tatsächliche Einflussnahme auf die Auswahlentscheidung sichergestellt sein.
3.Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mit-teln bei den dafür zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im oben genannten Sinne eine effektive Steuerungsmöglichkeit zu Gunsten der bezirklichen Projekte ent-steht.
4.Die Bezirksversammlung kritisiert den nach dem jetzigen Sachstand zu erwartende Wegfall zahlreicher die soziale Stadtteilinfrastruktur stützender AGHs insbesondere auf der Elbinsel Wilhelmsburg scharf.
Unser Antrag wurde mehrheitlich von der Bezirksversammlung am 17.11.2011 beschlossen.
Papierkörbe in den Straßen Rehwiesen und Fuchsbergredder aufstellen
Veröffentlich am 13. November 2011
Antrag der Abgeordneten Frank Ramlow, Kerstin Gröhn, Martina Hamester (SPD) und Fraktion vom 21.10.2011
Vom Jenkelweg bis zum Fuchsbergredder verläuft parallel zum Schleemer Bach ein Wanderweg.
Dieser wird sehr stark genutzt, von Spaziergängern, RadfahrerInnen und HundebesitzerInnen.
Am Daseweg befindet sich eine Hundeauslauffläche. Viele Hundebesitzer nutzen die kostenlosen Hundekottüten und sammeln die Hinterlassenschaften ihrer Hunde auf. Leider ist immer wieder zu beobachten, dass die Plastiktüten achtlos in die Natur geworfen werden, da keine Papierkörbe vorhanden sind. Die Hundebesitzer nehmen ungerne den Hundekot kilometerweit mit.
Am Ende des Wanderweges, Ecke Fuchsbergredder nutzen die Spaziergänger den 1-KM-langen Fußweg zum Öjendorfer Park. Auch hier befindet sich kein Papierkorb. Viele Schulkinder schmeißen auf Ihren Schulweg Ihren Müll in die angrenzenden Vorgärten.
Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss beschließen
1.Am Ende der Straße Rehwiesen wird ein Papierkorb angebracht
2.In der Straße Fuchsbergredder werden in Höhe Hausnummer 35 und am Ende des Wanderweges / Mündung Fuchsbergredder je ein Papierkorb angebracht.
3. Die Bezirksversammlung wird um Bestätigung gebeten
Unser Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Kreuzung Rote Brücke / Billbrookdeich endlich sicherer gestalten
Veröffentlich am 28. August 2011
Antrag des Abgeordneten Frank A. Ramlow (SPD) und Fraktion vom 18.06.2011
Im Kreuzungsbereich Rote Brücke / Billbrookdeich kommt es immer wieder zu schweren Verkehrsunfällen. Der letzte Unfall ereignete sich dort am 8. Juni 2011.
Der Grund für die vielen Unfälle ist häufig überhöhte Geschwindigkeit und schlechte Sichtverhältnisse.
Im Billbrookdeich, Richtung Stadtauswärts, in Höhe Hausnummer 272 wurde ein Tempo-30-Schild „fachmännisch“ um gemalt in ein Tempo-80-Schild.
Fährt man im Billbrookdeich Stadteinwärts, ist die Sicht der Autofahrer nach links (Straße Rote Brücke) stark eingeschränkt, da unmittelbar vor der Kreuzung in den Parkbuchten LKWs parken, die die Sicht versperren.
In der Straße Rote Brücke, Richtung Liebigstraße, unmittelbar vor Überquerung der Bille, steht ein Tempo-30-Schild. Die Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung fehlt. Auch gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung nur in eine Fahrtrichtung. Dies scheinen viele Autofahrer zu wissen und fahren hier im Kreuzungsbereich deutlich zu schnell.
Dies vorausgeschickt, möge der Regionalausschuss Billstedt beschließen:
1.Der Regionalausschuss fordert, dass das übermalte Tempo-30-Schild umgehend erneuert wird.
2.In der Straße Rote Brücke, gegenüber Hausnummer 286, drei Findlinge in der Parkbucht aufzustellen, um die Sichtverhältnisse zu verbessern.
3.Im Kreuzungsbereich die Schilder „Gefahrenstelle“ (Schild 101) mit dem Zusatz: „Erhöhte Unfallgefahr“, aufzustellen.
4.Häufigere Geschwindigkeitsmessung durch die Polizei durchzuführen.
5.Der Regionalausschusses Billstedt wird informiert, sobald die Arbeiten abge- schlossen sind.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Die Umsetzung ist noch nicht erfolgt.
SPD Billstedt auf dem Volksfest in Kirchsteinbek
Veröffentlich am 12. Juni 2011
Auf dem großen Volksfest in Billstedt-Kirchsteinbek treffen Sie Johannes Kahrs, Ihren Bundestagsabgeordneten von Hamburg-Mitte, Philipp-Sebastian Kühn & Hildegard Jürgens, Ihre Billstedter SPD Bürgerschaftsabgeordneten.und Frank Ramlow, Kerstin Gröhn und Martina Hamester, Ihre Bezirksabgeordneten.
Am Samstag, den 25. Juni 2011, und am Sonntag, den 26. Juni 2011, heißt es Volksfeststimmung in Billstedt. Auf dem Kirchsteinbeker Marktplatz gibt es Musik, Kultur, Tanz und viele Dinge mehr, um ein tolles und vergnügliches Wochenende zu erleben. Natürlich ist auch Ihre SPD vor Ort, um Sie zu informieren.
Kommen Sie einfach auf der Fiesta Musica in Kirchsteinbek vorbei und informieren Sie sich über die Arbeit Ihrer SPD im Stadtteil und im Bezirk. Wir freuen uns auf Sie.
Erfolgreiche SPD Kommunalpolitik in Hamburg-Mitte
Veröffentlich am 30. April 2011
Jubel bei der Mitte-SPD: Das Science-Center „MINTarium“ in Mümmelmannsberg kommt. Mit 150.000 Euro hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte das Projekt in der letzten Legislaturperiode bezuschusst. Dies war die bislang größte Einzelförderung durch Mittel der Bezirksversammlung im Bildungsbereich. „Nun ist es gelungen, die Gesamtfinanzierung sicherzustellen“, gab Kerstin Gröhn, Vize-Chefin der SPD-Bezirksfraktion Mitte, am Mittwoch bekannt. „Mümmelmannsberg bekommt ein neuartiges Bildungszentrum“, freut sich Gröhn.
Hinter dem Namen MINTarium verbirgt sich eine deutschlandweit einzigartige Verknüpfung von Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) in Form eines Science Centers. Grundlage des Projekts ist die Erweiterung des technischen Labors (TechLab) an der Gesamtschule Mümmelmannsberg, das um eine Dauerausstellung Mathematik zum Anfassen und eine Schiffbauwerkstatt ergänzt wird.
Das MINTarium soll das Interesse an MINT-Fächern fördern und der Berufsorientierung dienen. Insbesondere Mädchen und junge Frauen sollen verstärkt an die MINT-Fächer herangeführt werden. Die Strahlkraft des Projekts geht dabei weit über den Entwicklungsraum Billstedt-Horn und die Hamburgischen Landesgrenzen hinaus. Pro Jahr sollen insgesamt 40.000 – 50.000 Kinder und Jugendliche, Lehrkräfte sowie sonstige Interessierte erreicht werden. Die Besucher des MINTariums sind die Ingenieure von morgen.
„Es freut uns sehr, dass es dem Bezirksamt Hamburg-Mitte gelungen ist, gemeinsam mit den Fachbehörden für Schule und Berufsbildung (BSB) und für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) nun die Finanzierung des MINTariums sicherzustellen. Ohne unsere Bezuschussung in der letzten Legislaturperiode wäre das Projekt vermutlich ins Stocken gekommen“, sagt die Billstedter SPD-Bezirksabgeordnete Gröhn. Und weiter: „Das MINTarium kann für Mümmelmannsberg einen erheblichen Nutzen haben.
Abgesehen von den entstehenden Kooperationsmöglichkeiten, die die Bildungsmöglichkeiten im Stadtteil selber erhöhen, entsteht hier auch eine neue, imagefördernde Assoziation mit Mümmelmannsberg. Das MINTarium ermuntert hoffentlich den ein oder anderen dazu, öfter mal einen zweiten Blick auf den Stadtteil zu wagen, und seine positiven Seiten zu erkennen.“
Frank Ramlow zieht erneut in die Bezirksversammlung Hamburg Mitte ein
Veröffentlich am 23. Februar 2011
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
ich bedanke mich für das Vertrauen, das so viele bei der Bezirksversammlungswahl in mich und die SPD Billstedt gesetzt haben. Das Wahlergebnis ist beeindruckend. Im Wahlkreis 2 ( Billstedt, Wilhelmsburg, Finkenwerder ) konnte die SPD 52,7 % der Stimmen gewinnen und somit insgesamt 8 ( 2008 waren es sechs ) Abgeordnete in die Bezirksversammlung entsenden. Davon kommen 3 aus Billstedt ! Wir werden weiterhin Ihre Interessen in der Bezirksversammlung Hamburg Mitte vertreten. Wenn Sie ein Anliegen haben, melden Sie sich bitte bei uns.
Ihr
Frank Ramlow
Gehen Sie am 20. Februar wählen !
Veröffentlich am 19. Februar 2011
Hamburger SPD-Fraktion appelliert an die Wahlberechtigten: Gehen Sie zur Wahl. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht
Die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion hat an die wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger appelliert, sich an der Bürgerschaftswahl am Sonntag zu beteiligen. Man erlebe gerade, dass die Menschen in den Staaten Nordafrikas und im Nahen Osten im Kampf für Demokratie und freie Wahlen Leben und Gesundheit riskierten. Umso mehr sei es eine moralische Verpflichtung, Wahlrecht und Demokratie zu achten und zu schätzen, sagte stellvertretend Hamburgs SPD-Fraktionschef Michael Neumann: “Für wen auch immer Sie sich am Ende entscheiden mögen: Gehen Sie zur Wahl. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht”, appellierte der SPD-Fraktionschef.
Hier unsere Wahlempfehlung für den Wahlkreis 2:
Gelber Stimmzettel: 5 Kreuze für Platz 19 auf der Landesliste der SPD für Hildegard Jürgens
Roter Stimmzettel: 5 Kreuze für Platz 1 auf der Wahlkreisliste der SPD für Philipp-Sebastian Kühn
Grüner Stimmzettel: 5 Kreuze für die GESAMTLISTE der SPD
Blauer Stimmzettel: 5 Kreuze auf der Bezirkswahlkreisliste der SPD für Frank Ramlow
SPD Bürgermeisterkandidat in Billstedt
Veröffentlich am 8. Januar 2011
SPD startet in den Wahlkampf: Olaf Scholz im Kulturpalast in Billstedt
Mit einem dialogorientierten und bürgernahen Wahlkampf startet SPD-Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in den Wahlkampf. Bei rund 20 Veranstaltungen wird Scholz im Rahmen der Reihe “Olaf Scholz im Gespräch” in allen Bürgerschaftswahlkreisen über sein Programm für Hamburg sprechen.
Im Kulturpalast in Billstedt (Öjendorfer Weg 30a) geht es am kommenden Dienstag (11. Januar 2011) um 19.30 Uhr los. Hier haben Sie die Gelegenheit, ganz direkt und persönlich mit Olaf Scholz zu sprechen und ihm Ihre Fragen zu stellen. Kommen Sie einfach vorbei!
Olaf Scholz in Billstedt
Dienstag, 11. Januar 2011, um 19.30 Uhr
Kulturpalast Billstedt, Öjendorfer Weg 30a
(direkt beim U-Bahnhof Billstedt)
Auch Ihr Billstedter SPD Bezirksabgeordneter Frank Ramlow ist natürlich vor Ort und steht Ihnen für Gespräche zur Verfügung.