Sporthalle an der Grundschule Bonhoefferstraße endlich bauen !
Veröffentlich am 28. Oktober 2011
Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank A. Ramlow (SPD) und Fraktion vom 25.10.2011
Die Sporthalle an der Grundschule Bonhoefferstraße 13, 22117 Hamburg, wurde wegen Einsturzgefahr am 1.11.2010 gesperrt. Sie sollte im Winter 2010 /2011 abgerissen werden. Der Neubau war für Frühjahr 2011 geplant. Erst im Juli 2011 erfolgte nun der Abriss. Der Neubau der Halle ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
Die Sporthalle wird nicht nur von Schüler und Schülerinnen der Grundschule Bonhoefferstraße genutzt, sondern auch von Sportvereinen und Senioren. Im Stadtteil gibt es wenige Ausweichmöglichkeiten. Grundschüler und Schülerinnen müssen weite Wege in Kauf nehmen, um Sport treiben zu können.
Ich frage in diesem Zusammenhang die Verwaltung und Schulbau Hamburg:
1.Warum wurde noch nicht mit den geplanten Baumaßnahmen begonnen?
2.Wann ist mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme der Halle zu rechnen?
3.Wie lange beträgt die Bauzeit ?
4.Wie hoch sind die Kosten zur Erstellung der Halle ?
5.Wann wurde ein Bauantrag eingereicht ?
6.Liegt die Baugenehmigung schon vor ?
7.Welche Firma wurde mit der Erstellung der Halle beauftragt ?
Fertigstellung Schulstandort Querkamp 68 in HH-Horn
Veröffentlich am 29. Juni 2010
Anfrage der Abgeordneten Frank A. Ramlow (SPD), Hansjörg Schmidt (SPD)
und Fraktion vom 4.06.2010
Im Querkamp 68 in Hamburg-Horn befindet sich der ehem. Schulstandort des Gymnasium St. Georg in Horn. 2005 wurde diese Schule auf Beschluss der CDU-Regierung gegen den Widerstand im Stadtteil geschlossen. Seit dem werden die Gebäude und das Grundstück nicht mehr genutzt. Auch der Schulhausmeister wohnt nicht mehr auf dem Gelände. Auf Antrag der SPD und GAL konnte der von der Schulbehörde und Finanzbehörde in der letzten Legislatur vorangetriebene Verkauf des Geländes verhindert werden.
In Folge der Schulreform wurde im März 2009 in der RSK 2 (Regionale Schulentwicklungskonferenz) einstimmig beschlossen, dass der Schulstandort Querkamp 68 für eine Stadtteilschule wieder eröffnet werden soll. Aufgrund der Schülerzahlen wird dieser Standort für eine vierzügige Schule benötigt. Im Dezember 2009 beschloss auch die Deputation, diesen Standort wieder zu eröffnen und die Gebäude schnellstmöglich zu sanieren.
Im Schulentwicklungsplan 2010 – 2017 ist zu lesen, dass ab dem Schuljahr 2010 / 2011, also ab dem 19.8.2010, hier die Stadtteilschule ihre Tore öffnet. Bereits im Februar 2010 fand eine Besichtigung der Behörde und des Architekten statt. Es wurden die Baumängel aufgenommen.
Bis zum heutigen Tage sind noch keine Handwerker auf dem Grundstück zu sehen gewesen, um die Gebäude zu sanieren.
Wir fragen in diesem Zusammenhang die Behörde:
1.Ist das Grundstück mittlerweile wieder in den Besitz der BSB übergegangen?
2.Welche Schülerzahlen / sprich Zügigkeiten sind für den Standort geplant?
3.Wann wird der Schulstandort Querkamp 68 fertig gestellt?
a) zur Beschulung der 7. und 8. Klassen
b) endgültige Fertigstellung zur Beschulung der 7. bis 13. Klassen
4.Welche Gebäude, bzw. Räume sind abgängig, welche können erhalten werden?
5.Wie wird der Ersatz der abgängigen Gebäude kompensiert?
6.Welche Baumaßnahmen werden bis zum 19.8.10 durchgeführt und wann wurde, bzw. wird mit diesen begonnen?
7.Welche Baufirma ist mit der Durchführung der Baumaßnahmen beauftragt worden?
8.Wer überwacht den Baufortschrift und die Fertigstellung?
9.Wie hoch belaufen sich die Kosten
a)für den ersten Bauauftrag
b)für die endgültige Fertigstellung
10.Wo werden die angemeldeten Schüler und Schülerinnen unterrichtet, wenn der Schulstandort nicht bis zum 19.8.10 fertig gestellt ist?
11.Wie sehen die langfristigen Planungen für das Gelände aus, sollte die Schulreform wie geplant durchgeführt werden. Angeblich soll an dem Standort eine 4+x-zügige Schule neu gebaut werden. Gibt es hierzu bereits Gespräche mit dem Bezirksamt?
Neue Gehwegreinigungsgebühr am Schiffbeker Weg
Veröffentlich am 29. Juni 2010
Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank A. Ramlow (SPD) und Fraktion vom 28.05.2010
Im März 2010 hat die Stadtreinigung Hamburg die Grundeigentümer am Schiffbeker Weg, von Höhe Schiffbeker Höhe bis zur Rodigallee, angeschrieben, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt das Wegereinigungsverzeichnis geändert hat. Im Wegereinigungsverzeichnis sind Hamburger Straßen aufgelistet, deren Gehwege im Rahmen des gebührenpflichtigen öffentlichen Reinigungsdienstes regelmäßig von der Stadtreinigung Hamburg gereinigt werden.
Die Änderung des Wegereinigungsverzeichnisses trat am 1. April 2010 in Kraft.
Ab April 2010 hat die Stadtreinigung Hamburg die regelmäßige Reinigung der Gehwege am Schiffbeker Weg übernommen. Die Reinigung der Gehwege soll 2x wöchentlich, jeweils montags und mittwochs durchgeführt werden. Den Grundeigentümern wurde auch mitgeteilt, dass sie für den Winterdienst auf dem Gehweg weiterhin selbst verantwortlich sind.
Mit dem Schreiben an die betroffenen Grundeigentümer wurde gleich ein Gebührenbescheid mit versandt. Die Kosten belaufen sich, je nach Größe des Grundstückes, auf über 200 Euro pro Jahr.
Ich frage in diesem Zusammenhang die Behörde:
1.Seit 1970 haben die Grundstücksbesitzer ihre Gehwege selbst gereinigt. Warum wurde jetzt der Schiffbeker Weg mit in das Wegereinigungsverzeichnis aufgenommen?
2.Welche weiteren Straßen im Bezirk Hamburg-Mitte, insbesondere im Bereich Billstedt, Öjendorf, Horn und Mümmelmannsberg, wurden in das Wege-reinigungsverzeichnis aufgenommen?
3.Von vielen Anwohnern wird berichtet, dass es seit April keine regelmäßige Reinigung (2x pro Woche) der Gehwege gibt. Wann (Tag / Uhrzeit) und wie wird die Reinigung der Gehwege durchgeführt?
4.Wann wurden, seit April 2010, die Gehwege gereinigt?
5.Warum findet kein Winterdienst bei den betroffenen Grundstücken statt?
6.Warum müssen die Eigentümer für vier Quartale im Jahr Gebühren zahlen obwohl im Winter nicht gereinigt wird?
7.Nach welcher Gebührenklasse werden die Kosten berechnet?
Gymnastikhalle an der Schule Steinadlerweg endlich bauen !
Veröffentlich am 3. Dezember 2008
Am Montag, den 1.12.08 fand die 4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kita und Sport der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte statt.
Zwei wesentliche Dinge wurden in der Sitzung deutlich:
1. Es besteht ein Renovierungsstau an den Sportplätzen in Hamburg-Mitte von zur Zeit rund 3 Mio. Euro. Viele Sportanlagen müssen dringend renoviert werden. Aber dazu fehlt das Geld. Obwohl die Rahmenzuweisungen für die Sportstätten für das Jahr 2009 um über 40.000 € gestiegen sind, wird die Fachbehörde mit der Zuweisung von 866.000 Euro nicht auskommen, alle Sportanlagen in Hamburg-Mitte zu unterhalten.
2. Auf Nachfrage, warum die zugesagte Gymnastikhalle an der Schule Steinadlerweg in Horn noch nicht gebaut wurde, antwortete die Behörde, man will erst die zukünftigen Schulstandorte abwarten und dann ggf. mit dem Bau beginnen.
Das ist natürlich nur ein Vorwand, um notwendige Investitionen aufzuschieben. Dabei wird die Halle dringend benötigt. Ich habe deshalb die folgende Anfrage an die Schulbehörde gestellt:
Betr.:Gymnastikhalle an der GHR-Schule Steinadlerweg in Horn
An der Grund- Haupt- und Realschule Steinadlerweg werden seit 57 Jahren über 570 Schüler und Schülerinnen beschult. Es gibt nur eine Turnhalle. Vor drei Jahren wurde die 3. Sportstunde in Hamburg verbindlich eingeführt. Seit dem gibt es, besonders in den Wintermonaten, Probleme, diese umzusetzen. Etwa 150 Grundschüler haben Sportunterricht in der Aula. Dort kann nur provisorischer Unterricht erteilt werden, weil z.B. keine Geräte zur Verfügung stehen. 90 Schüler und Schülerinnen der neunten und zehnten Klassen haben ihren Sportunterricht in der Nachbarschule Speckenreye. Dieser Standort ist 2 KM entfernt. Da die Sportstunde in der 6. und 7. Unterrichtsstunde erteilt wird, müssen die Schüler und Schülerinnen erst zur Speckenreye laufen und damit geht wertvolle Unterrichtszeit verloren.
Bereits im Frühjahr 2008 wurde der Schulleitung der Schule Steinadlerweg mitgeteilt, dass die Gymnastikhalle genehmigt ist, die Baupläne abgeschlossen sind, Gelder zur Verfügung stehen und mit dem Bau nach den Sommerferien im August 2008 begonnen wird.
In den laufenden regionalen Schulentwicklungskonferenzen wurde deutlich, dass der Schulstandort Steinadlerweg auf jeden Fall voll erhalten bleibt. Voraussichtlich wird sich der Standort zur vollwertigen Primarschule (Klasse 0 – 6) mit einer Kooperation der Nachbarschulen Hermannstal und Schule Beim Pachthof zur Stadtteilschule entwickeln. Damit werden weiter mindestens 570 Schüler und Schülerinnen die Schule besuchen.
Es besteht also kein Grund, die zukünftigen Schulstandorte abzuwarten und mit dem Bau der Gymnastikhalle erst Ende 2009 zu beginnen.
Ich frage in diesem Zusammenhang die Schulbehörde:
1. Warum wurde im August 2008 nicht mit den geplanten Baumaßnahmen begonnen ?
2. Wann ist mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme der Halle zu rechnen?
3. Wie lange beträgt die Bauzeit?
4. Wie hoch sind die Kosten zur Erstellung der Halle?
5. Wann wurde der Bauantrag eingereicht?
6. Seit wann liegt die Baugenehmigung vor?
7. Welche Firma wurde mit der Erstellung der Halle beauftragt?
Georgswerder: Schließung Schule Rahmwerder Straße
Veröffentlich am 17. November 2008
Die Entscheidung ist noch nicht gefallen!
Eine der kleinsten Schulen Hamburgs steht vor dem Aus: die Schule Rahmwerder Straße in Georgswerder. Das hat der Schulaufsichtsbeamter Burghard Ahnfeldt auf einer Elternversammlung in der Schule vor rund 100 Vätern und Müttern mitgeteilt. Die einzügige Schule, die Zweigstelle der Schule Buddestraße (jetzt Elbinselschule) ist, wird zu einem großen Teil von Sinti-Kindern besucht.
Nun ruderte die Schulbehörde zurück. “Bis zur endgültigen Entscheidung der Behörde über die künftigen Schulstandorte wird keine Schule geschlossen”, sagte Behördensprecherin Annegret Witt-Barthel. Im Rahmen der “Konzeptentwicklung” der Elbinselschule müssten Raumfragen geklärt werden. Dabei sei es auch um die Schule Rahmwerder Straße gegangen. “Verabredet wurde, dass eine Arbeitsgruppe aller Beteiligten Vorschläge entwickelt”, sagte WittBarthel. Der Behörde sei wichtig, dass eine “wohnortnahe Beschulung” für die Georgswerder Kinder sichergestellt werde.
Am Samstag, den 15.11.08 haben sich nun viele Eltern und Schüler vor ihrer Schule versammelt um für ihren Erhalt zu kämpfen.
Hier meine große Anfrage, die ich in der nächsten Bezirksversammlung Sitzung am 20.11.08 einbringen werde.
Die Schule Rahmwerder Straße ist seit 1989 Zweigstelle der Schule Buddestraße und seit 2007 Zweigstelle der Elbinselschule. Sie liegt im Stadtteil Georgswerder und ist von der Hauptstelle ca. 4 km entfernt. Auch andere Schulen z.B. die Schule Slomanstieg auf der Veddel sind nur schwer zu erreichen.
Zum Einzugsgebiet der Schule Rahmwerder Straße gehört eine Sintisiedlung, in der ca. 50 Sintifamilien leben. Schon immer hatte die Schule für alle Bewohner des Stadtteils eine besondere Bedeutung als kommunikative und integrative Einrichtung. Der einzügige Standort galt stets als gesichert, weil es den Lehrern durch die enge Zusammenarbeit mit den Vertretern der Sinti-Familien gelang, den Kindern einen niedrigschwelligen Schulbesuch zu ermöglichen und somit auch ihr Recht auf Schulbildung zu gewährleisten, da es in vielen Sinti-Familien Vorbehalte gegen den Besuch der Kinder an regulären Schulen gibt. Im Zuge des Sanierungsprogramms „Modell Hamburg-Süd“ ist für die Jahre 2008 bis 2010 auch die Sanierung dieser Zweigstelle vorgesehen. Dafür wurden 4 Mio. Euro bereitgestellt. Die Renovierungsarbeiten sollten bereits nach den Sommerferien 2008 beginnen.
Nun gibt es jedoch die Ankündigung der Behörde für Schule und Berufsbildung, diese Zweigstelle zu schließen und auf die vertraglich vereinbarte Grundsanierung bzw. Neubau zu verzichten. Die Kinder aus Georgswerder sollen dann die Elbinselschule in der Buddestraße besuchen.
Ich frage in diesem Zusammenhang die Behörde:
1. Am 27.10.08 verkündigt Herr Vieloh vor der Schulleitung und den Lehrern, dass die Schule geschlossen wird. Diese Aussage wurde von Herrn Ahnfeldt am 10.11.08 in einer Vollversammlung mit Eltern wiederholt. Im Anschreiben an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Regionalen Schulentwicklungskonferenzen (RSK) schreibt Schulsenatorin Goetsch:“…In diese Planung möchten wir Sie und Ihre Kenntnisse ganz bewusst einbeziehen. Mit Ihrem Wissen und Ihrem Engagement können Sie den Planungsprozess entscheidend bereichern und dazu beitragen, für die Kinder und Jugendlichen in Ihrer Region ein zukunftsweisendes Bildungsangebot zu gestalten.“ Weshalb hat die zuständige Behörde nicht eine Stellungnahme der RSK 3 (Wilhelmsburg) zur Schulentwicklung der Elbinsel eingeholt, sondern stellt diese jetzt vor vollendete Tatsachen?
2 .Hat es überhaupt noch Sinn, in den regionalen Schulentwicklungskonferenzen mitzuarbeiten, wenn die zukünftigen Schulstandorte schon feststehen?
3. Zu welchem Datum soll der Schulstandort Rahmwerder Straße geschlossen werden?
4. Die Schule wird zurzeit von 78 Kindern besucht. Sie hat 4 Klassen, die von 5 Lehrern betreut werden. In den jahrgangsübergreifenden Klassen 0/1/2 unterrichten 2 Lehrer und eine Sozialpädagogin zum Teil in Doppelbesetzung. Die Klassen 3 und 4 werden von je einer Lehrkraft unterrichtet. Zusätzlich werden 11 Stunden von Lehrern der Elbinselschule bestritten, da die jungen Lehrer nur mit 75% unterrichten dürfen. 1/3 der Schülerschaft sind Kinder aus der Sintisiedlung, aber auch andere Familien in Wilhelmsburg schicken ihre Kinder gerne in die Schule Rahmwerder Straße, da sie die Überschaubarkeit und den familiären Charakter der Schule schätzen. Ein weiteres Drittel der Schüler kommt aus der Kirchdorfer Eigenheimsiedlung. Wie will die BSB sicherstellen, dass die Schüler an einem anderen Schulstandort genauso gut gefördert werden?
5. Was passiert mit dem Sintisozialarbeiter, der sein Büro im Schulgebäude hat?
6. Die Schule bietet 3x die Woche (Di, Mi, Do) offenen Ganztagsunterricht an. Acht Neigungskurse darunter Englisch, Kunst und Sport stehen zur Wahl. Es gibt Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung. Ist dies an einem anderen Schulstandort auch sichergestellt?
7. Die Schule Rahmwerder Straße verfügt über ein großes Freigelände mit einem Spielplatz. Dieser wird von Kindern aus der Umgebung auch am Nachmittag genutzt. Wo wird es dafür einen Ersatzspielplatz geben?
8. Wie viele Kinder im Einzugsgebiet der Rahmwerder Straße werden im kommenden Schuljahr schulpflichtig?
9. Wo werden die Sprachstandsuntersuchung der 4 ½ jährigen und die Anmeldungen für Vorschule und Klasse 1 aus Georgswerder stattfinden, wenn die Schule Rahmwerder Straße geschlossen wird?
10. Was soll mit dem Gelände und den Gebäuden des Schulstandortes geschehen?
11. Wie sieht die bisherige Nutzung der Schulturnhalle aus? In welcher Form wird die Turnhalle nach der Schulschließung genutzt werden können?
Lehrschwimmbecken an der GHR-Schule Steinadlerweg in Horn
Veröffentlich am 17. November 2008
Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank A. Ramlow, Hansjörg Schmidt, Fred Rebensdorf, Kerstin Gröhn, Dirk Sielmann (SPD) und Fraktion vom 13.5.2008 und Antwort des Bezirksamtes
Betr.: Lehrschwimmbecken an der GHR-Schule Steinadlerweg in Horn
An Hamburgs Schulen gibt es noch etwa neun Lehrschwimmbecken. Dies sind kleine Schwimmhallen, die auf dem Gelände der Schulen stehen. 2005 wollte der CDU-Senat die Lehrschwimmbecken schließen. Es wurden dann von den Schulen private Träger gefunden, die den notwendigen Betrieb aufrechterhalten konnten. Im Fall der Schule Steinadlerweg ist dies der Hamburger Turnerbund von 1862 e.V. (HTB62).
Die Lehrschwimmbecken sind für das lebenswichtige Ziel des Schwimmenlernens im Kleinkindalter für die Schulen und die Kitas in den Stadtteilen unverzichtbar. Nun wurde der Überlassungsvertrag zwischen dem HTB62 und der Freien und Hansestadt Hamburg, vertreten durch die Behörde für Bildung und Sport, diese vertreten durch die Finanzbehörde, Immobilienmanagement, fristlos zum 31.Mai 2008 gekündigt.